Europawahlen

Es finden mal wieder die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Dabei treten in den verschiedenen Ländern die jeweiligen Parteien und ihre Abgeordneten an. Bekanntermaßen haben sich die Parteien verschiedener Länder mit ähnlicher Richtung im Parlament zu europäischen politischen Parteien zusammengeschlossen: die christlich-konservativen Parteien Europas zur Europäischen Volkspartei (EVP), die Sozialdemokraten zur Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), usw.

Dazu haben die Parteien der einzelnen Länder natürlich untereinander Kompromisse gefunden und ihre gemeinsamen Positionen, Programme und Agenden veröffentlicht. Weil die europäischen Parteien selbst immer noch zu klein wären im Parlament, haben sich die meisten von ihnen nochmals zu europäischen Fraktionen zusammengeschlossen, auch hier wieder mit gemeinsam ausgearbeiteten Positionen.

Und so könnten diese Parteien und Fraktionen jetzt eigentlich mit dem großen Europawahlkampf loslegen, und der muss gar nicht mal trocken und abstrakt sein. Denn es gibt sehr wohl eine Reihe von Themen, die konkret die einzelnen Bürger betreffen: Überwindung der Finanzkrise, Studieren in Europa, Situation der afrikanischen Immigranten, genveränderte Lebensmittel und Internetüberwachung fallen mir spontan und ungeordnet ein. Da könnte man sowohl sachlich als auch sehr emotional argumentieren.

Trotzdem scheint sich irgendwer gedacht zu haben, dass SPD, CDU, FDP usw. viel persönlicher und näher am deutschen Bürger sind als SPE, EVP, ELDR usw., auch wenn das die eigentlichen Kandidaten nicht bekannter macht.  Das führt zu einer merkwürdigen Situation: obwohl man ein Kreuz bei einer deutschen Partei macht, wählt man eigentlich primär die entsprechende europäische Partei oder Fraktion, denn diese sind es, die im Parlament diskutieren und die „große“ Politik machen.

Das wäre nicht schlimm, wenn die deutschen Parteien ihre europäischen Pendants im Wahlkampf irgendwie überzeugend vertreten würden. Doch die deutschen Parteien treten statt dessen eher als Einzelkämpfer auf, und verbreiten abseits von Allgemeinplätzen („für ein sozialeres / ökologischeres / wirtschaftsstärkeres / liberaleres / besseres Europa“) höchstens ihre eigene Europa-Politik. Als Wähler kann man da nur hoffen, dass diese deutsche Sichtweise wenigstens halbwegs geteilt wird von den anderen Politikern der gleichen europäischen Fraktion. Bei Aussagen wie „Deutschland braucht eine starke Stimme in Europa“ habe ich da so meine Zweifel…

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